Die deutsch-dänische Region als eine Einheit erleben

Zur heutigen Regionalkonferenz im Rahmen des INTERREG-Projektes „Wachstumszentrum – Erfolg für die deutsch-dänische Region“ erklärt die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Birte Pauls:

Justizminister erarbeitet Gesetzentwurf für die künftige Opposition

Zur Vorlage des Entwurfs eines Jugendarrestvollzugsgesetzes erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dolgner:

Barrierefreiheit ist mehr als Rollstuhl-Tauglichkeit

Zur Diskussion im Wirtschaftsausschuss über den Bericht des Behindertenbeauftragten und über Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr sagt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Marion Sellier:

Tarifsichere Arbeit und gute Versorgung statt hoher Aktiengewinne

Zur Debatte um die Krankenhausversorgung an der Westküste erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Heinemann:

Kleine Anfrage zu Outlaw-Rockergruppen

Vor dem Hintergrund des heutigen Verbotes der Hell Angels MC Charter Kiel haben der innen- und rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Kai Dolgner, und der Segeberger Abgeordnete Andreas Beran eine Kleine Anfrage über sogenannte Outlaw-Rockergruppen an die Landesregierung gestellt::

Sozialminister hat Kinder- und Jugendhilfegesetz nicht gelesen!

Der Kinderschutzbund Schleswig-Holstein fordert angesichts des Todes von Chantal (Pflegekind in Hamburg) landesrechtliche Standardisierungen zur Überprüfung von Pflegeeltern (Lübecker Nachrichten vom 31.01.2012). Dazu erklären die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Serpil Midyatli, und die Abgeordnete Dr. Gitta Trauernicht:

Hören Sie auf mit dem dummen Zeug, Herr Arp!

Zur Presseinformation der CDU zum Lübecker Flughafen erklären die Mitglieder im Arbeitskreis Wirtschaft, Technologie und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion, Anette Langner und Marion Sellier:

Arbeitsmarktdaten mit Schattenseiten

Zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

Keine Politik auf Kosten der Kommunen!

Der Landtag hat heute den Entwurf der Landesregierung für ein Konnexitätsausführungsgesetz zur Beratung in den Innen- und Rechtsausschuss überwiesen. Dazu erklärt der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother:

Schlechtes Schauspiel ist für unsere Schulen zu wenig!

TOP 27: Defizite bei der Bildungsqualität abbauen (Drucksache 17/2156)